Einfach nur Planungsrecht
Die kommunale Bauleitplanung bildet die rechtliche Grundlage für fast alle Lebensbereiche einer Stadt. Die Regelungen sind so umfangreich, dass selbst etwas geregelt ist, wenn eigentlich nichts geregelt wurde. Verwirrend? Natürlich, für jemanden der als Neuling in die Materie als kommunalpolitische/r Vertreter/in einsteigt, muss es zuerst ein Buch mit sieben Siegeln sein. Oft genug ist der erste Eindruck so verheerend, dass viele politisch Interessierte sich nicht tiefer auf das Thema Planung einlassen wollen. Zu kompliziert, zu juristisch, zu komplex, das lassen wir lieber die Fachleute machen. Aber gerade diese Fachleute brauchen regelmäßig den Blick eines Laien, eines kommunalpolitisch interessierten Bürgers, der ohne rechtliche Vorbelastung seine Meinung vorträgt. Oft führen solche Anregungen und Bedenken zu einem neuen Denkanstoß. Die Publikation soll Ihnen ein Grundverständnis vermitteln, um in einem planungsrechtlichen Entscheidungsprozess mitreden zu können. Die Broschüre wurde im Januar 2012 in der Publikationsreihe des Kommunalpolitischen Forums NRW veröffentlicht.
Stadt – Land - Mobilität
Stadt, Land, Fluss. So beginnt ein beliebtes Wissensspiel für Kinder und Erwachsene als Zeitvertreib. Stadt steht hier für die Entwicklung des städtischen Raumes gerade in Bezug auf die Nahmobilität und den Wohnungsmarkt. Die gleichen Parameter sind für den ländlichen Raum anzuwenden. Es geht dabei um den Fortbestand von Siedlungen und Dörfern sowie sozialen Gefügen. Wie entwickeln sich beide Räume in den nächsten Jahren unter der Berücksichtigung des demografischen Wandels? Was passiert in diesen Räumen, wenn wir alle immer älter werden und mit uns auch unsere Häuser und Wohnungen. Welche Rolle spielt dabei dann die Versorgungsdichte und Erreichbarkeit an Lebensmittelgeschäften, Ärzten oder Kirchen etc. Wie kann und soll die Kommunalpolitik hierauf reagieren. An Hand von positiven Beispielen für den ländlichen und städtischen Raum wird aufgezeigt, welche Aufgaben in den nächsten Jahren auf die kommunalpolitischen Vertreter zukommen. Die Broschüre wurde im Mai 2013 in der Publikationsreihe des Kommunalpolitischen Forums NRW veröffentlicht.
Einstieg in die Kommunalpolitik - Aller Anfang muss nicht schwer sein
Für viele gewählte politisch Interessierte beginnt nun ein neuer kommunalpolitischer Lebensabschnitt als Rats- oder Kreistagsmitglied oder sachkundige/r Bürger/in, in dem man sich zurechtfinden muss. Die Broschüre soll Ihnen den Einstieg in ihre kommunalpolitische Arbeit erleichtern. Im Mittelpunkt stehen die Arbeitsteilung zwischen Verwaltung und Politik, die tägliche Arbeitsweise in der Fraktion oder in Drittorganisationen und der richtige Umgang mit Sitzungsvorlagen und Haushalt. Die Broschüre wurde im März 2013 in der Publikationsreihe des Kommunalpolitischen Forums NRW veröffentlicht.
Wieviel Einzelhandel verträgt (m)eine Stadt?
Das Thema Einzelhandel ist sicherlich ein weites planungsrechtliches und städtebauliches, aber auch gerade ein wichtiges kommunalpolitisches Feld. Wie oft stehen politische Entscheidungen zum Thema Einzelhandel in Ausschuss und Rat an. Da wäre die anstehende Beauftragung eines Einzelhandels- oder Zentrenkonzept zum Schutz der Innenstadt, weil nach Aussage der Verwaltung nur auf diese Weise der nächste Discounter rechtlich verhindert werden kann. Die rechtlichen Fragstellungen nehmen mit jedem neuen Urteil der Oberverwaltungsgerichte oder sogar des Bundesverwaltungsgerichtes rasant zu. Wie soll man da als kommunalpolitisch engagierter Mandatsträger noch nachkommen? Was kann oder muss ich der Verwaltung glauben und was nicht? Die vorliegende Broschüre soll und will genau für diese Zielgruppe eine Hilfestellung sein.
